Rüegsau: Nach zehn Jahren führt Rüegsau die Bildungskommission wieder ein. An der Gemeindeversammlung viel zu diskutieren gab indessen die geplante Grüngutabfuhr ab Haus.
2014 schaffte die Gemeindeversammlung die Bildungskommission kurzerhand ab. Der Gemeinderat schrieb damals in seiner Botschaft: «Die Zuständigkeiten sowie die Aufgaben und Kompetenzen der Bildungskommission haben sich in den letzten Jahren stark verändert. So wurden Entscheidbefugnisse (operativ) an die Schulleitung übertragen.» Die Bildungskommission sei nur noch für untergeordnete Bereiche zuständig.
«Ungäbige» Situation
Die Aufgaben der Bildungskommission wurden seither vom Ressortleiter Bildung beziehungsweise vom Gemeinderat wahrgenommen. Wie Gemeindepräsident Andreas Hängärtner erklärte, habe sich diese Lösung als «ungäbig» erwiesen. Der Gemeinderat sei wiederholt mit operativen Anliegen der Schule konfrontiert worden und für die Eltern sei es oftmals schwierig gewesen, den direkten Weg zur Schulleitung oder zum Ressortleiter zu finden. Der Gemeinderat erachte es daher als sinnvoll, die Bildungskommission wieder einzuführen und die dafür nötigen Anpassungen des Organisationsreglements vorzunehmen, führte Hängärtner aus. Diesem Begehren wurde diskussionslos zugestimmt. Ebenfalls wurden die dadurch logische Wiedereinführung und Anpassung des Schulreglements einstimmig genehmigt.
Grüngutentsorgung hinterfragt
Gemeinderat Beat Reinhard machte deutlich, dass die bestehenden Grüngutsammelplätze aus bau- und gewässerschutztechnischen Gründen aufzuheben seien. Nach umfassenden Abklärungen habe sich der Gemeinderat entschieden, ab dem Jahr 2027 die Grüngutentsorgung ab Haus einzuführen. Diese Absicht wurde von der Versammlung kritisch hinterfragt. Man erwartete Antworten zur Sammelroute, zur Bedienung der Aussenbezirke, zum Turnus, zur Qualität des Sammelgutes, zum beauftragten Unternehmer und zur Weiterverwendung des Grüngutes. Zu reden gab auch die geplante Finanzierung mit Gebührenmarken. Das sei ungerecht, meinten mehrere Votanten, es sei doch ein Unterschied, ob dürres Laub oder nasser Rasen entsorgt oder ob der Container halb leer oder übervoll bereitgestellt werde. Es sei heute technisch kein Problem, die Container zu wägen und die Gebühr nach Gewicht zu berechnen. Obwohl Beat Reinhard die Fragen weitgehend beantworten konnte, stellte ein Votant den Antrag auf Rückstellung des Geschäftes. Schliesslich stimmten 49 der 72 anwesenden Stimmberechtigten dem Antrag des Gemeinderates zu. Unbestritten war dagegen das Budget für das Jahr 2026, das bei gleicher Steueranlage mit einem Ertragsüberschuss von gut 47'000 Franken im Gesamthaushalt rechnet.