Nur noch an der Urne abstimmen

Grosshöchstetten: Die kommende Gemeindeversammlung vom 11. Dezember wird die letzte sein. Das Stimmvolk hiess die entsprechende Änderung äusserst deutlich gut.

1057 Ja zu 310 Nein. So lautet das Resultat der Urnenabstimmung über die Vorlage «Urne statt GV». Der Anteil Ja-Stimmen betrug demnach 77 Prozent. «Das ist eine klare Aussage», hält Gemeindepräsidentin Christine Ho-fer fest. «Was mich nebst dem klaren Ja auch freut, ist die hohe Stimmbe­teiligung.» Mit fast 45 Prozent haben mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung kundgetan als bei den Gemeinderatswahlen vor einem Monat.

Mit der Änderung werden künftig Geschäfte, die bislang der Gemeindeversammlung vorbehalten waren, an der Urne entschieden. Dazu gehören etwa die Beschlüsse über die Jahresrechnung, das Budget sowie Geschäfte mit Ausgaben von mehr als 200´000 Franken. Die Gemeinde Grosshöchstetten ist die erste im Kanton Bern, welche die Gemeindeversammlung abschafft.

Die Reglementsänderungen treten voraussichtlich am 1. Februar 2026 in Kraft. «Sobald die Anpassungen rechtskräftig sind, werden sie bereits ab dem Jahr 2026 umgesetzt und alle bisherigen Gemeindeversammlungsgeschäfte sind der Urnenabstimmung vorzulegen», steht in einer Mitteilung des Gemeinderats. Dieser hatte sich auch für die Abschaffung der Gemeindeversammlung ausgesprochen.

Orientierungsaustausche durchführen

Ursprung der Änderung war die Initiative «Urne statt GV», die im Februar an der Urne mit 976 Ja zu 434 Nein-Stimmen angenommen wurde. Dank höherer Beteiligung an der Urne seien Entscheide besser legitimiert, hatte ein Argument des Initiativkomitees gelautet.

Ein zentraler Punkt der Initiative ist auch, wie der Austausch von Informationen zwischen dem Gemeinderat und der Bevölkerung und umgekehrt sichergestellt werden könne. «Der Gemeinderat verpflichtet sich», steht in der Medienmitteilung, «mindestens zweimal jährlich Orientierungsaustausche durchzuführen, um die Bür­gerinnen und Bürger über laufende Geschäfte und anstehende Abstimmungen zu informieren.» Abgestimmt wird dann aber an der Urne.