Grosshöchstetten: Die Freie Wählergruppe startet eine Initiative, um die Gemeindeversammlung abzuschaffen. Alle Abstimmungen sollen an der Urne entschieden werden, so die Idee.
Das Anliegen «Urne statt GV» habe die Freie Wählergruppe Grosshöchstetten (FWG) schon länger auf der Agenda, sagt Reto Jost, Mitglied des Initiativkomitees und der FWG. Die letzte GV, die lange und hitzig verlaufen ist, habe damit keinen Zusammenhang. Im Gegenteil: «Sie war gut besucht, der Saal platzte fast aus al-len Nähten.» Das sei jedoch die Ausnahme. In den letzten zehn Jahren habe die Stimmbeteiligung an Gemeindeversammlungen weniger als 5 Prozent betragen, schreibt die FWG in ihrer Medienmitteilung. Dagegen liege die Beteiligung an Urnenabstimmungen bei rund 30 Prozent. «Entscheide auf Gemeindeebene sollen von einem grösseren Teil der Bevölkerung gefällt werden», findet die FWG. Damit auch ohne GV weiterhin ein aktiver Austausch zwischen Bevölkerung und Gemeinderat stattfinden könne, sehen die Initianten Orientierungsversammlungen vor. Dort werde über laufende Geschäfte und anstehende Urnenabstimmungen informiert und diskutiert, so die FWG. Die Bevölkerung soll auch Auskunft zu gewünschten Themen verlangen können.
Was ist mit Anträgen?
Doch ginge nicht auch etwas verloren, wenn es die Gemeindeversammlungen nicht mehr gäbe? Beispielsweise könnten keine Anträge mehr direkt in der Versammlung gestellt werden. Das stimme zwar, sagt Reto Jost. Allerdings sei von dieser Möglichkeit in den letzten Jahren praktisch kaum Gebrauch gemacht worden. Dies unter anderem, weil Geschäfte komplexer geworden seien und einer langen Vorbereitung bedürften. Bräuchte es nicht mehrere zusätzliche Urnengänge pro Jahr, um alle Geschäfte vorlegen zu können? Nein, sagt Jost, das habe das Initiativkomitee geprüft. «Es würde mit zwei Urnenabstimmungen gehen.» Nun hat die Freie Wählergruppe bis am 19. August Zeit, mindestens 304 gültige Unterschriften zu sammeln, damit die Initiative zustande kommt. Die ersten Reaktionen seien positiv ausgefallen, sagt Reto Jost.