Arno Jutzi kann seine Arbeit weiterführen

Arno Jutzi kann seine Arbeit weiterführen
Arno Jutzi (SP) wird auch künftig die Geschicke der Gemeinde Signau lenken. / Bild: Daniel Schweizer (sdl)
Signau: Nach viel Brimborium im Vorfeld ging die Wiederwahl von Arno Jutzi zum Gemeindepräsidenten von Signau fast in Minne über die Bühne. Zwölf Stimmen gaben den Ausschlag.

In der Turnhalle Signau fand letzten Samstag die Gemeindeversammlung statt. Freie Plätze gabs nur noch auf der Sprossenwand. Grund für den Andrang war die brisante Ausgangslage der Wahl des Gemeindepräsidenten. Der bisherige Amtsinhaber, Arno Jutzi von der SP, wurde herausgefordert von Paul Keller von der SVP (die «Wochen-Zeitung» berichtete). Keller hatte anlässlich der Gemeinderatswahlen von Ende Oktober mit 858 Stimmen das mit Abstand beste Resultat erzielt. Jutzi kam auf deren 433.


Prägnante Voten

Gemeinderat Andreas Jutzi übernahm für das Wahlgeschäft die Sitzungsleitung. Aus der Versammlung wurden keine neuen Kandidaturen vorgeschlagen, dafür gabs prägnante Voten. Bauen und wachsen, das sei für die SVP der heilige Gral, meinte eine Votantin. Jutzi habe, so ein anderer Versammlungsteilnehmer, das Schulprojekt Campus zum Fliegen gebracht. Er solle das jetzt zu einem guten Ende führen. Eine Dame nervte sich, sie wolle gute Köpfe und kein Parteiprogramm wählen. Anders die Sicht der Votantin, die meinte, der bestgewählte Gemeinderat soll die Chance erhalten, für das Präsidialamt zu kandidieren. SVP-Präsident Christoph Hofer war in seinem Votum sichtlich bemüht, die Wogen aus dem Vorfeld der Wahl etwas zu glätten. Es gebe ein Wahlreglement und das Stimmvolk könne entscheiden. Jutzi und Keller hätten beide viel für die Gemeinde geleistet. Er akzeptiere jeden Entscheid; man werde auch künftig gut zusammenarbeiten. Den grössten Applaus heimste der Herr ein, der da meinte, Proporz oder Majorz, das sei ihm Schnorz – aber «ein Ross, das noch secklen kann, wird nicht ausgewechselt».


Knappes Ergebnis

Die anschliessende Wahl wurde geheim durchgeführt. Bei einem absoluten Mehr von 100 obsiegte der bisherige Amtsinhaber Arno Jutzi mit 105 Stimmen. Auf seinen Herausforderer Paul Keller entfielen 93 Stimmen. Für die anschliessende Wahl des Vizepräsidenten der Gemeinde wurde vom SVP-Parteipräsidenten der bisherige Amtsinhaber, Paul Keller, vorgeschlagen. Einstimmig und ebenfalls mit grossem Applaus wurde auch er wiedergewählt.


Entspannter Gemeindepräsident

Ja, er habe letzte Nacht gut geschlafen, meinte Jutzi nach seiner Wahl gegenüber der «Wochen-Zeitung». Er habe versucht, diese spezielle Situation nicht persönlich zu nehmen. Es gehe um ein Amt – der Souverän entscheide. Seine Wiederwahl zeige, es sei für viele Leute nicht nachvollziehbar gewesen, dass die Parteien hier hineingezogen worden seien. Man habe einen Kopf gewählt – und offensichtlich habe er bis anhin nicht so schlecht gearbeitet, so Jutzis Interpretation seines Wahlerfolgs. Aber die Zusammenarbeit mit seinem heutigen Kontrahenten sei nie beeinträchtigt gewesen und werde es auch künftig nicht sein. Für die neue Legislatur sieht Jutzi einige Herausforderungen: Das Campus-Projekt, die Ortsentwicklung, die Zukunft des früheren Landi-Areals sowie die Verkehrsentwicklung im Dorf. Ob er selber aber die Legislatur durchziehe, könne er heute nicht sagen. Man wisse nie, was morgen sei.

Zum Schluss der Versammlung bedankte sich der Gemeindepräsident bei Ulrich Hofstetter und Iwan Raschle für deren Einsatz. Beide werden in der nächsten Legislatur dem Gemeinderat nicht mehr angehören.

Ja zu Budget und Ortsplanungsrevision

Das Budget 2023 von rund elf Millionen Franken – mit einem Aufwandüberschuss von 148´000 Franken im Gesamthaushalt – beruht auf einer unveränderten Gemeindesteueranlage von 1,94 Einheiten. Bei den Investitionen seien der Bau des Campus mit 8 Millionen Franken, die Sanierung der Muttenstrasse mit 0,5 Millionen Franken sowie die Ortsplanungsrevision die grössten Posten, erklärte Gemeinderat Iwan Raschle. Die Versammlung genehmigte das Budget diskussionslos.

Nach der letzten Ortsplanungsrevision von 2012 bestehe Handlungsbedarf, erklärte Gemeinderat Ulrich Hofstetter. Die rechtlichen Grundlagen hätten sich geändert. So sehe das 2013 verabschiedete Raumplanungsgesetz unter anderem Massnahmen gegen die Zersiedelung vor und stütze die Entwicklung nach innen. Zudem weise, gemäss dem neuen kantonalen Richtplan, Signau aktuell mit 3,8 Hektaren eine zu hohe Baulandreserve auf, erklärte Ulrich Hofstetter. Nicht zuletzt aber solle dem ansässigen Gewerbe Land für deren Entwicklung bereitgestellt werden. Der notwendige Verpflichtungskredit für die Gesamtrevision der Ortsplanung von 288´000 Franken wurde gutgeheissen.

01.12.2022 :: Daniel Schweizer (sdl)