Mit dem Ressourcenvertrag erhoffen sich die Gemeinden eine höhere Polizeipräsenz. / Bild: zvg
Emmental: Konolfingen und weitere Gemeinden wollen mit der Polizei einen Ressourcenvertrag abschliessen. So können sie Einfluss nehmen, wo die Polizei besonders gut hinschauen soll.
Der Auslöser, weshalb man sich nach einer anderen Lösung umgeschaut habe, seien die steigenden Kosten, sagt Bruno Maurer. Er betreut im Konolfinger Gemeinderat das Ressort Einwohnerdienste und Sicherheit. Mit dem neuen Polizeigesetz, das Anfang 2020 in Kraft getreten ist, hätten sich die Kosten für Konolfingen verdreifacht – auf 21´000 Franken. Dies bei gleichbleibendem Leistungsumfang. «Worb fragte verschiedene Gemeinden an, ob sie Interesse an einem gemeinsamen Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei hätten», erklärt Bruno Maurer. Konolfingen hat sich dafür ausgesprochen. Wenn der Vertrag wie geplant zustande kommt, werden für die teilnehmenden Gemeinden 2,7 Polizeistellen mehr geschaffen, die Kosten dafür anteilsmässig aufgeteilt. «Für uns bedeutet der Ressourcenvertrag Mehrkosten von ungefähr 10´000 Franken», sagt Maurer. «Doch das lohnt sich.»
Schwerpunkte definieren
Der grosse Vorteil sei, so Maurer, dass sie bei den zusätzlich eingekauften Stunden mitbestimmen könnten, wo diese einzusetzen sind. «Wenn in einem Quartier häufig eingebrochen wird oder Vandalen die Runde machen, können wir rasch und gezielt reagieren.» Weiter bestehe die Möglichkeit, Schwerpunkte festzulegen, beispielsweise das wilde Parkieren auf dem Ballenbühl. Auch beim Überbringen von heikler Post wie Betreibungen könne man auf Hilfe zählen. Generell sei die Polizei präsenter, was das Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung erhöhe, ist Maurer überzeugt. Auch der Polizeieinsatz bei Grossereignissen oder Veranstaltungen sei mit dem Vertrag abgedeckt, so dass keine zusätzlichen Kosten anfallen würden. «Das bietet Budgetsicherheit.»
Ressourcenverträge können gemäss Polizeigesetz nur abgeschlossen werden, wenn für die eingekauften Leistungen mindestens zwei Stellen benötigt werden. Aus diesem Grund schliessen sich nun einige Gemeinden zusammen, darunter grosse wie Worb, Münsingen, Rubigen und Konolfingen. Aber auch kleinere Gemeinden wurden angefragt. Zum Beispiel Freimettigen. «Der Gemeinderat hat entschieden, sich zu beteiligen», sagt Gemeindepräsident Niklaus Moser. Die zusätzlichen Kosten von rund 900 Franken seien für Freimettigen kein Riesenbetrag. «Dafür hat man Anrecht auf mehr Leistungen. Und die Gemeinden könnten ein eigenes Radargerät anschaffen, um gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.»
Anders entschieden hat sich Arni. «Wir haben es geprüft und festgestellt, dass wir keine Brennpunkte haben, die einen solchen Vertrag rechtfertigen», begründet Gemeindepräsident Simon Liechti. Ihnen reichten die Grundleistungen der Polizei.
Andere Lösung in Grosshöchstetten
Auch Grosshöchstetten ist nicht mit von der Partie, aber aus einem anderen Grund. «Wir arbeiten seit längerem mit der Hundesecurity zusammen», sagt Gemeindepräsidentin Christine Hofer. «So haben wir Probleme wie Vandalenakte und Nachtruhestörungen in den Griff bekommen.» Es komme nur selten vor, dass Unterstützung von der Polizei angefordert werden müsse. Für die jährlich rund 240 Stunden der Security zahle die Gemeinde 15´000 Franken, so Christine Hofer. Derzeit prüfe der Gemeinderat, für einzelne konkrete Probleme einen Brennpunktvertrag mit der Kantonspolizei abzuschliessen. «Dabei werden nur die tatsächlich aufgewendeten Arbeitsstunden verrechnet», erklärt Hofer.