Im Ortskern von Signau soll der Verkehr mit Temporeduktion beruhigt werden. / Bild: Max Sterchi (mss)
Signau: An der Gemeindeversammlung wurde ein Kommissionsmitglied bestimmt – per Los. Auch Budget und Ortsplanung waren Themen – und der Rücktritt der einzigen Gemeinderätin.
Der Voranschlag für das Jahr 2022 sieht, bei einer unveränderten Steueranlage, ein Defizit von rund 140´000 Franken vor. Dieser Fehlbetrag resultiert aus den errechneten Aufwandüberschüssen in den gebührenfinanzierten Bereichen Wasser (- 45´720 Franken), Abwasser (- 91´640 Franken) und Abfall (- 2580 Franken). Für die Projekt- und Ausführungsplanung Campus Signau 2024, die Erneuerung von Fenstern im neuen Sekundarschulhaus, diverse Strassensanierungen und den Ersatz von Wasser- und Abwasserleitungen sind Investitionen in der Höhe von rund zwei Millionen Franken vorgesehen. Mit diesen Vorgaben haben die 56 anwesenden Stimmberechtigten dem Voranschlag zugestimmt.
Ortsplanung und Tempo 30
Wie Gemeinderat Ulrich Hofstetter erläuterte, bereitet der Gemeinderat eine nächste Ortsplanungsrevision vor. Die wesentlichsten Beweggründe dafür seien nötige Zonenplanänderungen im Bereich der WK-Paletten AG, das Baugebiet im Gässli Signau, die Arealentwicklung an der Gewerbestrasse Schüpbach, das Sängeliweidli in Signau sowie die Dorfkernentwicklung Signau. Und, was bereits im Oktober 1994 mit einem Bericht zur Verkehrssicherheit im Dorf Signau begann und sich 2007 mit einer gescheiterten Initiative fortsetzte, will nun der Gemeinderat erneut an die Hand nehmen. Nämlich die Schaffung einer Tempo 30 Strecke im Abschnitt Gasthof Bären bis zum Gasthof Thurm. Wie Gemeinderat Paul Keller dazu ausführte, habe sich die Behörde aufgrund einer umfassenden Studie der B + S Ingenieure und Planer AG zu diesem Schritt entschieden. Sobald die Bewilligung des Kantons vorliege, werde die Verkehrsmassnahme publiziert; dagegen könne Einsprache erhoben erheben.
Das Los hat entschieden
Für die Ersatzwahl in der Bau- und Planungskommission lagen drei Wahlvorschläge vor. Weil im ersten Wahlgang keine Person das absolute Mehr erreichte, bedingte dies einen zweiten Wahlgang. Das ist nicht aussergewöhnlich. Dass im zweiten Wahlgang die beiden verbliebenen Kandidaten jedoch gleichviele Stimmen erhielten, ist aber eine äusserst seltene Tatsache. Durch Losentscheid des Vorsitzenden nimmt Hans Thierstein, Dorfstrasse 22, in der Kommission Einsitz.
Rücktritt von Elisabeth Salzmann
Am Schluss der Versammlung gab Gemeindepräsident Arno Jutzi den Rücktritt von Gemeinderätin Elisabeth Salzmann auf Ende des Jahres bekannt. Sie habe sich aufgrund ihrer beruflichen Situation zu diesem Schritt entschieden. Den vakanten Sitz werde der Ersatzmann der SVP, nämlich Christoph Hofer aus Schüpbach, übernehmen. Damit wird der Gemeinderat – zumindest für ein Jahr – wieder ein reines Männergremium sein.