Grosshöchstetten: Weil das Referendum ergriffen wurde, entscheidet die Stimmbevölkerung am Sonntag an der Urne, wie viele Kommissionen es künftig geben wird.
Mit der Teilrevision des Kommis-sionsreglements wollte der Gemeinderat Grosshöchstetten mehrere Kommissionen aufheben und zusammenlegen. Gegen Teile dieses Ansinnens haben die Freien Wähler, die FDP und die SP erfolgreich das Referendum ergriffen. Das Komitee opponiert insbesondere gegen die Aufhebung der beiden Schulkommissionen. An der Urnenabstimmung vom Sonntag hat die Stimmbevölkerung deshalb die Auswahl zwischen zwei Vorlagen. Bei Vorlage A werden beide Schulkommissionen, wie vom Gemeinderat vorgesehen, ersatzlos aufgehoben. Bei Vorlage B werden die beiden heutigen Schulkommissionen, wie vom Referendumskomitee gefordert, in einer neue Bildungskommission zusammengelegt. Sollten beide Vorlagen angenommen werden, entscheidet die Stichfrage, welche umgesetzt wird. Wer die Teilrevision des Kommissionsreglements ganz ablehnen will, muss bei beiden Vorlagen mit Nein stimmen.
Zweite Abstimmungsfrage
Weiter fordert das Komitee, die Aufgaben der drei Kommissionen Bau, Betriebe und öffentliche Sicherheit in zwei neuen Kommissionen zusammenzuführen. Der Gemeinderat dagegen möchte die Kommissionen Betriebe und öffentliche Sicherheit aufheben. Auch zu dieser Frage können sich die Stimmberechtigten äussern. Soll das Anliegen des Komitees aufgenommen werden, muss eine weitere Teilrevisionsvorlage ausgearbeitet und dann wieder zur Abstimmung gebracht werden. Dieses etwas umständliche Vorgehen ist der Urnenabstimmung geschuldet. «An der Gemeindeversammlung hätte die Weiterbearbeitung dieses Anliegens mit einem ‹erheblich erklärten Antrag› oder einem ‹unerheblich erklärten Antrag› geklärt werden können», schreibt der Gemeinderat in der Abstimmungsbotschaft.
Wegen der Corona-Pandemie hat der Gemeinderat anstelle der Gemeindeversammlung im Dezember einen Urnengang angesetzt. Zur Abstimmung gelangt nun ebenfalls das Budget 2021.