Chräigade-Initiative kommt zustande

Das Initiativkomitee für die Auszonung des Grundstücks Nr. 1010 «Chräigade» hat rechtzeitig die nötige Anzahl an Unterschriften eingereicht, wie der Gemeinderat Schüpf­heim bestätigt. Die Gemeindeinitiative wurde von 368 Stimmberechtigten gültig unterzeichnet, nötig sind 310. Damit kommt sie formell zustande. Der Gemeinderat beurteilt nun die materielle Gültigkeit der Initiative. Dabei wird geprüft, ob das Anliegen weder rechtswidrig noch eindeutig undurchführbar ist. Hierzu erfolgt eine Vorprüfung durch das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons. «Allfällige Baubewilligungsverfahren werden durch die materielle Prüfung nicht aufgeschoben», hält der Gemeinderat fest. Erweist sich die Initiative als materiell gültig, ordnet der Gemeinderat eine Abstimmung an. Ist sie rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, muss sie vom Gemeinderat ganz oder teilweise für ungültig erklärt werden. Gegen diesen Entscheid könne eine Stimmrechtsbeschwerde ergriffen werden, erläutert der Gemeinderat das Vorgehen.