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Einblick in die Arbeit einer Grossrätin

Seit sechs Sessionen, also gut eineinviertel Jahren, darf ich nun meine Partei und das Emmental im Grossen Rat in Bern vertreten. Dies ist ein grosses Vorrecht, wie ich immer wieder feststellen darf. Als Parlamentarier dürfen wir bei sehr vielen Entscheidungen, die den Kanton Bern betreffen, mitreden. Alleine in der letzten Session wurden an acht Sessionstagen 81 Geschäfte beraten, dazu kamen Wahlen von Richterstellen und Mitgliedern für parlamentarische Kommissionen. Es ist also, als ob man an einem Abstimmungssonntag über zehn Vorlagen abstimmen würde und jede Vorlage im Voraus noch diskutiert würde. Das «Abstimmungsbüechli», also unsere Sessionsunterlagen, lagen mit ihrem Umfang von 1434 Seiten unterhalb des Durchschnittes meiner ersten sechs Sessionen (1651 Seiten). Vorgängig zur Session werden diese Unterlagen studiert und in den Fachkommissionen sowie in den Fraktionen beraten.

Als Vertreterin meiner Partei bin ich Teil der Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission. In dieser Kommission werden Kreditgeschäfte im Hochbau detailliert vorbereitet, kantonale Anmieten von Gebäuden, Strassenbauprojekte, Hochwasserschutz, aber auch Umweltvorlagen wie das kantonale Energiegesetz oder der Klima-Artikel in der Kantonsverfassung, welchen das Stimmvolk am 26. September 2021 angenommen hat. Die allermeisten Geschäfte meiner Kommission haben einen direkten Einfluss auf die Kantonsfinanzen. So sprach der Grosse Rat für die Bau- und Verkehrsdirektion Kredite von über 300 Millionen Franken – der grösste Teil davon ist ein Investitions-Rahmenkredit für den Strassenbau für die Jahre 2022 bis 2025. Viele Kredite und Gesetzesvorlagen, welche im Grossen Rat entschieden werden, unterliegen übrigens dem fakultativen Referendum. Das bedeutet, dass wenn jemand aus der Bevölkerung nicht einverstanden ist mit dem Entscheid des Parlamentes, können innerhalb von drei Monaten 10´000 Unterschriften gesammelt
werden und dann kommt es zu einer Volksabstimmung. Andere Vorlagen, wie Änderungen der Kantonsverfassung oder Volksinitiativen, kommen automatisch zur Abstimmung. 

Auch wenn sich die Parlamentarier in der Sache nicht immer einig sind, ist es schön, dass man nach harten Diskussionen aufeinander zugehen kann, gemeinsam einen Kaffee trinkt und sich als Menschen harmonisch begegnen kann. Oder wenn mich ein Ratskollege aus dem Emmental nach den Kommissionssitzungen mit dem Auto nach Hause mitfahren lässt, auch wenn wir während den Sitzungen 100 Prozent gegenteilig abgestimmt haben. 

07.10.2021 :: Tabea Bossard-Jenni