Schüpfheim: Behörden und Ämter müssen sich erneut mit der Parzelle «Chräigade» beschäftigen. Die Gegner des Bauvorhabens reichten nun eine Gemeindeinitiative ein.
Am 12. Januar, einen Tag vor Ablauf der Sammelfrist, hat das Komitee bei der Gemeinde die Initiative eingereicht, bestätigt Gemeindepräsident Hanspeter Staub auf Anfrage. Die Initianten wollen, dass das Grundstück Nr. 1010 «Chräigade» von der Bauzone in die Landwirtschafts- oder eine andere Nichtbauzone umgeteilt wird. Anwohner wehren sich seit Langem gegen den geplanten Bau von vier Mehrfamilienhäusern und einer Einstellhalle – die Initiative bildet hier das neuste Kapitel.
Nach Angaben des Komitees hät-ten 368 Stimmberechtigte unterzeichnet. Laut dem Organisationsreglement muss eine Gemeindeinitiative von mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben werden.
Per Ende 2025 zählte die Gemeinde 3138 Stimmberechtigte – die angegebene Anzahl würde mit 11,7 Prozent demnach ausreichen. Der Gemeinderat werde an der Sitzung vom 22. Januar prüfen, ob in der gesetzten Frist genügend gültige Unterschriften gesammelt werden konnten, so Staub.
Ist die Initiative materiell gültig?
Im Anschluss wird der Gemeinderat dann zu beurteilen haben, ob die
Initiative materiell gültig ist. Er hat laut Gemeindegesetz dafür ein Jahr Zeit. Man werde dafür unter anderem eine Vorprüfung durch das Bau- und Umwelt- sowie durch das Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern durchführen lassen, erklärt Gemeindepräsident Hanspeter Staub. Egal, zu welchem Schluss der Gemeinderat kommt: Es können Rechtsmittel erhoben werden.
Es wäre nicht der erste Rechtshandel rund um die Parzelle im Quartier «Im Bienz», das sich etwas ausserhalb des Dorfes befindet. Anwohner haben sich bereits gegen den Gestaltungsplan gewehrt. Mehrere öffentliche Auflagen wurden durchgeführt. Das Kantonsgericht hat am 17. März 2025 die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen. Die Beschwerdeführer verzichteten darauf, den Entscheid an das Bundesgericht weiterzuziehen – seitdem gilt der Gestaltungsplan als rechtskräftig.