Grosshöchstetten: Die beiden Schulkommissionen werden zu einer Bildungskommission zusammengefasst. Das Referendumskomitee brachte an der Urne seine Anliegen durch.
Der Gemeinderat wollte die Kommissionen im grossen Stil reorganisieren und plante ursprünglich, fünf von ihnen gänzlich aufzuheben. Gegen die Teilrevision des Kommissionsreglements ergriffen die FDP, die SP und die Freie Wählergruppe das Referendum. Mit Erfolg, wie sich an der Urnenabstimmung von letztem Sonntag herausstellte. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sprachen sich dagegen aus, die beiden Schulkommis-
sionen (Sekundarstufe I und Kindergarten/Primarstufe) aufzuheben. Sie gaben der Variante den Vorzug, welche die beiden Schulkommissionen zu einer Bildungskommission zusammenführen will. Die Aufhebung beider Schulkommissionen wurde mit 367 Ja- zu 488 Nein-Stimmen abgelehnt, die Schaffung einer Bildungskommission dagegen mit 612 zu 254 deutlich angenommen. Bei der Stichfrage wäre ebenfalls die Vorlage mit einer Bildungskommission favorisiert worden. Weil nur diese Variante angenommen wurde, erübrigte sich diese Frage aber.
Es gibt eine weitere Vorlage
Auch mit seinem zweiten Anliegen fand das Referendumskomitee Gehör beim Stimmvolk. Es verlangte, dass die Aufgaben der drei Kommissionen Bau, Betriebe und öffentliche Sicherheit in zwei Kommissionen zusammengeführt werden. Mit 479 Ja- zu 373 Nein-Stimmen wurde dies angenommen. Der Gemeinderat wollte die Betriebskommission sowie die Kommission öffentliche Sicherheit streichen. Nun muss er in einer weiteren Vorlage aufzeigen, wie er konkret die Aufgaben der drei Kommissionen zusammenlegen will. Diese Abstimmung werde frühestens an der Gemeindeversammlung im Juni 2021 erfolgen, informiert der Gemeinderat.
Die Bildungskommission wird auf die nächste Legislatur per 1. Januar 2022 geschaffen. Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist nun klar, dass die Finanzkommission aufgehoben wird. Die Kultur- und die Sportkommission können zusammengelegt werden.
Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 30 Prozent.