Gemäss Bundesrat wären Gemeindeversammlungen erlaubt – viele Gemeinden machen aber Urnenabstimmungen. / Bild: Jürg Kühni (JKB)
Emmental/Entlebuch: Trotz der Massnahmen gegen Covid-19 können Gemeindeversammlungen an sich durchgeführt werden. Viele Gemeinden weichen aber auf Urnenabstimmungen aus.
«Es ist ein komischer Abschluss», sagt Rita Sampogna, angesprochen auf die abgesagte Gemeindeversammlung in Oberburg. Am 16. November hätte sie letztmals als Gemeindepräsidentin die Versammlung geleitet. «Weil die Legislatur zu Ende geht, wäre dies auch für viele andere Behördenmitglieder ein Abschluss gewesen.»
Mit der Mehrzweckhalle verfügt die Gemeinde über ein grosses Lokal. Warum die Absage? Die Gemeindeversammlung vom September habe gezeigt, dass zwar die Versammlung strikte nach Schutzkonzept durchgeführt werden könne, «aber die Leute am Ende doch noch die Köpfe zusammenstrecken und plaudern. Hinzu kommt, dass wir in Oberburg das Budget stets an der Urne behandeln.» Nun werden die weiteren Geschäfte in die Urnenabstimmung integriert.
Und die Behördenmitglieder? «Sie erhalten als Dankeschön 50-Franken-Gutscheine von Restaurants aus der Gemeinde Oberburg», berichtet die abtretende Gemeindepräsidentin.
«Nicht nachvollziehbar»
Eine Urnenabstimmung statt der Gemeindeversammlung durchzuführen, geht nur, wenn die gesetzlichen Vo-raussetzungen dafür geschaffen sind, wie dies in Oberburg der Fall ist. In der Gemeinde Schangnau wird normalerweise alles an der Versammlung behandelt. «Für den Gemeinderat sei es nicht nachvollziehbar, weshalb öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen verboten, aber Gemeindeversammlungen erlaubt sind», schreibt er in einer Mitteilung. Dank einer Allgemeinverfügung (siehe Kasten) kann in Schangnau nun eine Urnenabstimmung durchgeführt werden. Weil die Zeit bis zur eidgenös-sischen Abstimmung vom 29. No-vember nicht mehr reicht, wird am
13. Dezember über die Gemeindegeschäfte entschieden. «Es ist also möglich, dass kurzzeitig zwei Abstimmungskuverts in den Haushaltungen liegen, was zu Verwechslungen führen kann», warnt Schangnaus Gemeindeverwalter Markus Gerber.
Wahlen erstmals an der Urne
Auch der Gemeinderat Lauperswil wird auf die Versammlung verzichten, und hier stehen Gesamterneuerungswahlen an. «Ein Grund ist, dass Leute, welche in Quarantäne oder Isolation sind, gar nicht teilnehmen könnten», sagt Gemeindeschreiber Jürg Sterchi. Die Wahlen finden sonst an der Gemeindeversammlung statt, wo auch noch Kandidaten aufgestellt werden können. Heuer wird alles anders. Der Gemeindepräsident, Christian Baumann, wurde mangels Konkurrenz still gewählt, um die restlichen sechs Sitze bewerben sich sieben Kandidierende, und es werden nicht mehr. «Wir haben die Bestimmung aus der Gemeindeverfassung auf die Urnenwahl adaptiert», sagt Sterchi. «Das heisst beispielsweise, dass wie üblich im Majorzverfahren gewählt wird.»
Nicht noch mehr einschränken
«Der Gemeinderat hat sich entschieden die am 27. November 2020 geplante Gemeindeversammlung durchzuführen», schreibt der Gemeinderat Escholzmatt-Marbach auf seiner Webseite. «Wir wollen die eh schon einschneidenden Einschränkungen nicht noch verschärfen», begründet Gemeindepräsident Beat Duss. «In der Mehrzweckhalle Ebnet haben wir genügend Platz, um die Versammlung unter Berücksichtigung des Schutzkonzeptes mit bis zu 200 Personen durchzuführen.» Üblicherweise würden 80 bis 120 Bürger die Versammlung besuchen, sagt Duss. Er glaubt nicht, dass beispielsweise ältere Leute der Versammlung fernbleiben werden. «Man weiss, dass die Schutzkonzepte funktionieren.»