15 Gemeinden spannen zusammen

15 Gemeinden spannen zusammen
Reichen die berechneten Einsatzstunden nicht aus, können die Gemeinden zusätzliche einkaufen. / Bild: Jürg Kühni (JKB)
Emmental: Die Gemeinde Langnau hat mit der Kantonspolizei einen Ressourcenvertrag vereinbart, dem 14 weitere Gemeinden angeschlossen sind. Hauptkunde ist aber die SCL Tigers AG.

An den Heimspielen der SCL Tigers steht die Kantonspolizei Bern immer mit einem mehr oder weniger grossen Corps im Einsatz. In der Saison 2017/18 beispielsweise hat die Kantonspolizei Leistungen im Umfang von rund 148’000 Franken erbracht, erklärte Gemeinderat Thomas Gerber, Ressort Öffentliche Sicherheit, am Montagabend den Mitgliedern des Gemeindeparlaments. Langnau profitierte bis Ende 2019 von einem Rabatt von nicht weniger als 70 Prozent und musste in der Saison 2017/18 nur 44’000 Franken begleichen. «Oftmals war von der Lex-Langnau die Rede», meinte der Gemeinderat. «Wie und warum unsere Gemeinde zu solch hohen Rabatten kam, weiss ich nicht.»

Neues Gesetz, neue Regelung

Mit den Rabatten ist Schluss, seit Anfang Jahr das revidierte Polizeigesetz in Kraft getreten ist. Jede Gemeinde des Kantons Bern bezahlt eine Interventionspauschale zur Abgeltung der «üblichen» Einsätze der Polizei; so auch Langnau. Leistungen, welche darüber hinausgehen, wie beispielsweise jene an den Heimspielen der SCL Tigers, werden eins zu eins in Rechnung gestellt. «Ein Vorteil des Ressourcenvertrages ist, dass wir von der Gemeinde Langnau wie auch die Leitung der SCL Tigers AG die Kosten besser planen können», sagte Thomas Gerber. «Der Aufwand der Polizei bei den Spielen ist sehr unterschiedlich. In der letzten Saison waren zwei, drei Spiele gleich teuer wie die restlichen zusammen.» 

Wie die Städte Bern, Thun oder Biel

Auch andere Orte mit grossen Sportclubs wie Bern, Biel oder Thun hätten solche Ressourcenverträge abgeschlossen, weiss Thomas Gerber. Eine Grundvoraussetzung für eine solche Vereinbarung ist, dass mindestens zwei Polizeieinheiten eingekauft werden, was jährlich gut 3000 Einsatzstunden entspricht. Für die Spiele der SCL Tigers werden, das haben die letzten Saisons gezeigt, etwa 1800 Stunden benötigt. Weil die Gemeinde Langnau nicht für alle der restlichen 1200 Stunden Verwendung hat, fragte der Gemeinderat die umliegenden Gemeinden an, ob sie sich ebenfalls dem Vertrag anschliessen möchten. 
14 Gemeinden sagten Ja: Affoltern, Bowil, Eggiwil, Hasle, Lauperswil, Lützelflüh, Röthenbach, Rüderswil, Signau, Sumiswald, Trub, Trubschachen sowie Trachselwald. Auch diese Gemeinden zahlen eine Interventionspauschale (Beitrag pro Einwohner) für die Einsätze der Kantonspolizei. Diese beträgt insgesamt rund 82’000 Franken was 777 Stunden entspricht. Dank des Ressourcenvertrages können sie Leistungen, die darüber hinausgehen, günstiger einkaufen. Die Gemeinde Sumiswald gehört zu jenen, die Interesse an zusätzlichen Stunden angemeldet haben: «Erfahrungsgemäss reichen die vereinbarten Einsatzstunden nicht aus», sagt Fritz Kohler, Gemeindepräsident von Sumiswald. Zum einen werde heute manchmal wegen Lapalien die Polizei alarmiert, zum andern habe es in Sumiswald ein paar neuralgische Punkte, an denen die Kantonspolizei vermehrt Präsenz zeigen müsse. 
Alle 14 Gemeinden haben den Vertrag mit Langnau bereits unterzeichnet. Am Montagabend hat nun auch das Gemeindeparlament das Papier abgesegnet. Die Verträge seien zwar kompliziert, dank der Papiere habe man aber eine bessere Planungssicherheit, sagte Melanie Althaus, FDP. Ernst Rutschi, SP, lobte die Kooperation mit den umliegenden Gemeinden.  

Höhere Kosten für die SCL Tigers

Mit der SCL Tigers AG hat die Gemeinde Langnau einen separaten Vertrag ausgehandelt. In dem Papier sind nebst den Kosten für die Sicherheit auch jene für die Feuerwehr, die Reinigung, die Parkierung und die Signalisation geregelt. Die Kosten belaufen sich pro Jahr auf rund 250’000 Franken. Die Gemeinde Langnau beteiligt sich mit 65’000 Franken; somit hat die SCL Tigers AG noch 185’000 Franken zu zahlen. Sie trägt also den grössten Teil der Kosten, «gleichzeitig erkennt die Gemeinde Langnau die Bedeutung (Ausstrahlung, Wertschöpfung, Arbeitsplätze, Freizeitaktivität) der SCL Tigers AG», hält der Gemeinderat fest. Auch wird das Eishockey-Unternehmen verpflichtet, dass die Spieler mit Quellensteuerpflicht (Ausländer) in Langnau wohnen – und Steuern zahlen – müssen. 

Zuschlag für Sicherheit nicht erhöhen

«Die Kosten sind rund doppelt so hoch wie bisher», hält der Geschäftsführer der SCL Tigers AG, Peter Müller, fest. Das Eishockey-Unternehmen verrechnet heute einen Sicherheitszuschlag von 20 Franken pro Abonnement, respektive einem Franken pro Einzelticket. Diese Summe reiche aber in Zukunft nicht mehr aus, um die anfallenden Sicherheitskosten zu begleichen, hält Peter Müller fest. 
Wird den Fans der SCL Tigers nun ein höherer Sicherheitszuschlag aufgebürdet? «Wir hatten zunächst eine Erhöhung geplant», berichtet der Geschäftsführer. «Wir fanden aber, dass wir in der aktuellen Situation den Bogen nicht überspannen sollten – schliesslich konnte die letzte Saison wegen der Covid-19-Pandemie nicht zu Ende gespielt werden. Und, unter welchen Bedingungen die kommende Saison ablaufen wird, ist noch unklar.» Die Mehrkosten für die Sicherheit werden demnach den Betrieb der SCL Tigers AG belasten. Peter Müller betont, dass man in den letzten Jahren auch in das eigene Sicherheitsteam investiert habe: Um die Polizeieinsätze zu minimieren und weil gut ausgebildetes Sicherheitspersonal ganz einfach nötig sei. 
Dass die Situation für einen Dorfklub nicht einfach ist, zeigt ein Vergleich mit dem Liga-Krösus SC Bern: Pro Spiel werden in Bern Polizeileistungen von bis zu 200 Stunden von der öffentlichen Hand bezahlt – der SCB zahlt nichts. 

Ein Jahr später in Kraft

Wegen der verkürzten letzten und der unklaren nächsten Saison hat der Gemeinderat beim bernischen Regierungsrat erwirkt, dass der Ressourcenvertrag nicht wie vorgesehen rückwirkend auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt wird, sondern erst per 2021. «Wir werden heuer nicht so viele Einsatzstunden der Polizei brauchen», hielt Gemeinderat Thomas Gerber fest. «Deshalb ist es günstiger, wenn wir die Polizeieinsätze nach Stunden zahlen.»

25.06.2020 :: Bruno Zürcher (zue)