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Proporz gilt auch bei Kommissionen
Langnau:

Das Parlament hat am Montag beschlossen, zwei Kommissionen aufzuheben. Zudem sollen die Sitze in den Kommissionen strenger nach dem Proporz verteilt werden.

«Wer schon dabei war, wenn die Parteien die Kommissionen bestellen, weiss, dass es immer wieder Diskussionen gibt», berichtete GGR-Mitglied Peter Schenk, SVP, in der Debatte am Montagabend. Man habe sich zwar immer einigen können, die rechtliche Grundlage, wie viele Sitze jeder Partei zustehen würden, habe bislang aber  gefehlt, hielt er fest. 

Näher an den Proporz

Diese Rechtslücke wollte der Gemeinderat mit einer Teilrevision des Reglements über die Organisation der Kommission und der Gemeindeverwaltung schliessen. «Mit der Anpassung wird klar, dass sich die Sitzverteilung in den Kommissionen noch klarer an den Ergebnissen der letzten Wahlen und damit am Proporzsystem orientiert», erklärte Gemeindepräsident Walter Sutter. 

Einzig die BDP war mit dieser Regelung nicht recht glücklich. «Nebst der Parteizugehörigkeit ist auch die fachliche Eignung wichtig», meinte Hannes Stämpfli. Zudem würden kleine Parteien nur noch wenige Leute in die Kommissionen delegieren können, gab er zu bedenken. 

Alle Parteien – ob gross oder klein – sprachen sich in der Abstimmung klar für die Anpassung des Reglements aus. Nur eine Gegenstimme wurde gezählt.

Die Zahl der Kommissionssitze wird künftig etwas sinken. Der Grosse Gemeinderat hat nämlich beschlossen, die Kommission Standortmarketing wie auch die Museumskommission aufzuheben. Die beiden Bereiche würde in die Präsidialabteilung integriert, orientierte Sutter. Somit verfügt die Gemeinde Langnau noch über zwölf Kommissionen.  

Schulreglement angepasst

Weiter hat der Grosse Gemeinderat kleine Anpassungen am Reglement über die Organisation des Schulwesens gutgeheissen. So ist im überarbeiteten Reglement nun stets von «Schule Langnau» die Rede und nicht mehr von den «Langnauer Schulen». 

Grund für die Teilrevision sei aber eine Kündigung gewesen, berichtete Gemeinderätin Renate Strahm. Dabei hatte einer Lehrperson innerhalb der Probezeit gekündigt werden sollen. Weil die Schulkommission für die Entlassung von Lehrkräften zuständig ist, konnte die Kündigung nicht rechtzeitig ausgesprochen werden. Dies wurde nun korrigiert: «Die Gesamtschulleitung ist ermächtigt, in begründeten Fällen Lehrkräfte innerhalb der Probezeit zu entlassen.»

22.08.2019 :: zue.
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