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Geld für Umfahrung genehmigt
Oberburg:

Der Nationalrat hat am Montag die Kredite für das Agglomerationsprogramm gutgeheissen. Dabei mitberücksichtigt sind auch Gelder für den Bau der Umfahrung von Oberburg.

Das Resultat im Nationalrat war klar und deutlich: 189 Ja-, 0 Nein-Stimmen. Drei Mitglieder – zwei der GLP und eines der SP – hatten sich der Stimme enthalten, die restlichen acht waren nicht anwesend. 

Aus den Ratsunterlagen ist ersichtlich, dass der Nationalrat für Verkehrsmassnamen in 35 Agglomerationsgebieten der Schweiz Kredite genehmigt hat. Der Rat hat auf Antrag der vorberatenden Kommission drei Verkehrsprojekte wieder in das Programm aufgenommen, welche der Bundesrat gestrichen hatte. Weiter hat der Nationalrat am Montag bei drei Projekten höhere Kredite genehmigt als ursprünglich vorgesehen – unter anderem beim Agglomerationsprogramm Burgdorf, zu dem die Umfahrung von Oberburg gehört. Mit dieser Anpassung sind dort statt der rund 19 Millionen Franken fast 96 Millionen für die Verkehrssanierungen vorgesehen. Die Summe alle Kredite erhöhte sich von 1,344 Milliarden Franken auf 1,49 Milliarden. 

Mit dem Entscheid des Nationalrats ist der höhere Kredit für die Verkehrssanierung Burgdorf–Oberburg aber noch nicht in trockenen Tüchern: Als nächstes wird sich die ständerätliche Verkehrskommission mit dem Geschäft befassen und anschliessend der Ständerat selber. 

Schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis

Der Entscheid des Nationalrats wird im Emmental mehrheitlich positiv aufgenommen – zu vernehmen ist aber auch Kritik: Die Regionalgruppe Oberaargau-Emmental des Verkehrsclub Schweiz (VCS) schreibt in einer Medienmitteilung: «Mit der Extrawurst für die Umfahrung von Oberburg hat der Nationalrat einen Entscheid gefällt, der in offensichtlichem Widerspruch zu den Kriterien steht, die er vor zwei Jahren selber für Agglomerationsprojekte beschlossen hat.» Die ‹Unterfahrung› von Oberburg weise nach Berechnungen des Bundesamtes für Raumentwicklung von allen Projekten mit Umfahrungsstrassen das schlechteste Kosten-Nutzen-Verhältnis aller gewünschten Projekte auf, schreibt der VCS. 

14.03.2019 ::
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