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Einblick in die komplexe Materie des Finanz- und Lastenausgleichs
Einblick in die komplexe Materie des Finanz- und Lastenausgleichs Emmental:

Mitglieder der Regionalkonferenz Emmental informierten sich an einem Info-Anlass über die Ziele und Mechanismen des Finanz- und Lastenausgleichs (Filag).

«Als Gemeindepräsident war ich bemüht, das komplexe System des Filag zu verstehen und war froh, dass mir die Finanzverwalterin dabei geholfen hat», hielt Jürg Rothenbühler, Präsident der Regionalkonferenz, zu Beginn der Veranstaltung fest. Rund 50 Mitglieder von Gemeindebehörden und Verwaltung – meist Finanzverwalterinnen und Finanzverwalter
der Gemeinden – nahmen an dem Info-Anlass teil.

Gerhard Engel, Generalsekretär der Finanzdirektion des Kantons Bern, betonte, dass laut Kantonsverfassung ein Finanzausgleich zu schaffen sei, welcher die Steuerkraft der Gemeinden ausgleiche und für ausgewogene Verhältnisse in der Steuerbelastung sorge. «Es werden jährlich insgesamt etwa 3,4 Milliarden Franken – fast ein Drittel des Kantonsbudgets – verschoben. Das ist politisch unbestritten», hielt er fest. Das Emmental würde dabei aufgrund der geringen Steuerkraft und einer tiefen Bevölkerungsdichte mit hohen Infrastrukturkosten wie Strassen, Wasser und Abwasser profitieren.

Geld fliesst Richtung Stadt

Anders sieht es laut Gerhard Engel beim Lastenausgleich für Aufgaben aus, die Gemeinden und der Kanton zusammen erledigen (sogenannte Verbundaufgaben). Besonders in den Bereichen Sozialhilfe und öffentlicher Verkehr würde mehr Geld vom Land Richtung Stadt fliessen als in umgekehrter Richtung. 

«Der Filag ist die Herz-Lungenmaschine in unserem föderalistischen Kanton. Er ist ausgewogen, die Solidarität spielt», hielt Gerhard Engel fest. Auf nationaler Ebene werde oft über den Kanton Bern gelästert. Ein Zuger Rohstoffhändler müsse aber verstehen, dass ein Truber Biobauer weniger Einkommen generieren könne als er.

Eigenverantwortung wahrnehmen

Für Jürg Rothenbühler ist klar, dass nicht alle Differenzen ausgeglichen werden können und dürfen, sonst würde die Eigenverantwortung der Gemeinden und ihrer Bürgerinnen und Bürger leiden und Sparbemühungen nachlassen. 

Ein seit Kurzem im Amt stehender Gemeinderat mit dem Ressort Finanzen meinte nach der Veranstaltung auf Anfrage: «Nun ist für mich der Begriff Filag entschlüsselt. Ich werde inskünftig mit unserem Finanzverwalter auf Augenhöhe über diese Positionen in Budget und Rechnung diskutieren können.»

19.03.2020 :: Walter Marti
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