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Zuständigkeiten sind unklar
Trachselwald:

Den Entscheid, sich bis 2019 neu zu organisieren, will der Bevölkerungsschutz Trachselwald Plus nicht hinnehmen. Man will für die Verbandslösung weiter kämpfen.


Der Gemeindeverband Bevölkerungsschutz Trachselwald Plus, der heute aus sieben Emmentaler und acht Oberaargauer Gemeinden besteht, wirkt seit der Bezirksreform gebietsübergreifend. Da sowohl für die Emmentaler wie auch die Oberaargauer Gemeinden ein Alleingang nicht in Frage kommt, wurden Abklärungen getroffen, ob man sich bestehenden Verbänden anschliessen könnte, doch diese lehnten ab. Ein Gesuch bei der kantonalen Polizei- und Militärdirektion wurde abgelehnt, so dass sich auch der Bevölkerungsschutz Trachselwald Plus bis im Jahr 2019 im jeweiligen Verwaltungsbezirk neu organisieren müsste.

Der Ball liegt beim Regierungsrat

Diesen Entscheid wollten die Verantwortlichen nicht hinnehmen. Sie wandten sich mit einer Beschwerde ans Verwaltungsgericht, welches sich jedoch für diesen Fall als nicht zuständig erklärte. So ging der Ball weiter an den Regierungsrat. Wie an der Verbandsparlamentsversammlung zu vernehmen war, fühlt sich offenbar auch der Regierungsrat nicht zuständig für die Beschwerde. Der Langenthaler Rechtsanwalt Grossrat Patrick Freudiger vertritt die Gemeinden bei ihrer Beschwerde. Wenn der Regierungsrat nicht zuständig ist, bleibt uns nur noch der Weg ans Bundes-Verwaltungsgericht», erklärte Freudiger. 

Er sei überzeugt, dass viele Gründe für ein Weiterbestehen der Organisation spreche. Die Regierungsstatthalter beider Verwaltungskreise würden ebenfalls hinter «Trachselwald Plus» stehen. Man hoffe nun, dass die schliesslich zuständige Stelle die besondere Situation des Verbandes verstehe. 

Da die Verbandsgemeinden nach wie vor hinter der Beschwerde stünden, plant man wie in den vergangenen Jahren weiter. Verbandspräsident Reto Vetter erklärte: «Wir werden  für ein Weiterbestehen der Verbandlösung kämpfen.» Das gute Funktionieren wurde durch den Gemeindevertreter von Rohrbachgraben unterstrichen, in dem er den Einsatzkräften für die rasche und unkomplizierte Hilfe nach dem Unwetter Ende Mai dankte.


06.07.2017 :: ues.
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