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Verkauf dreier Schulhäuser aufgegleist
Verkauf dreier Schulhäuser aufgegleist Signau:

Die Gemeindeversammlung legte die Verkaufsbedingungen für die Schulhäuser Höhe, Mutten und Häleschwand fest. Arno Jutzi wurde zum Gemeindepräsidenten gewählt.

«Mit dem geplanten Campus Signau werden die Schulhäuser Höhe, Mutten, Häleschwand und Schüpbach nicht mehr benötigt. Diese Liegenschaften sollen verkauft werden.» Mit diesen Worten eröffnete Christine Aeschlimann, im Gemeinderat zuständig für das Ressort Liegenschaften, das Traktandum. Die von 116 Stimmberechtigten besuchte Gemeindeversammlung hatte nun über den Verkaufsprozess und die Verkaufsbedingungen zu befinden, allerdings vorläufig ohne das Schulhausareal Schüpbach. Dieses liegt in einer Zone für öffentliche Nutzung und muss in eine Bauzone umgezont werden, was laut Gemeinderat mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden ist.

Öffentliche Ausschreibung

«Wir müssen zuerst genau abklären, welche Landfläche die Gemeinde für eigene Zwecke behalten will und welche Dienstbarkeiten für zukünftige Nutzungen der Gemeinde nötig sind wie zum Beispiel Schülertransporte, Containerplätze», erläuterte Christine Aeschlimann die ersten Schritte des Verkaufsprozesses. Sie ergänzte, dass die Liegenschaften öffentlich ausgeschrieben werden sollen. Nach zwei Bieterrunden soll das höchste Angebot zum Zuge kommen, sofern der Mindestverkaufspreis erreicht würde, die vorgesehene Nutzung zonenkonform sei und eine verbindliche Finanzierungszusage vorliegen würde.

Der Gemeinderat erhielt von der Gemeindeversammlung den Auftrag und die Kompetenz, den Verkaufsprozess zu leiten. Für das seit geraumer Zeit leerstehende Schulhaus Höhe hat die Gemeindeversammlung den Gemeinderat ermächtigt, dieses mangels öffentlicher Nutzung vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen zu überführen. Der Mindestverkaufspreis wurde auf 550’000 Franken festgelegt.

Budget mit roten Zahlen

Das Budget 2019 der Erfolgsrechnung der Gemeinde Signau sieht bei einem Gesamtaufwand von 11,5 Millionen Franken einen Ausgabenüberschuss von 435’600 Franken vor. Davon fallen 301’600 Franken auf den Allgemeinen Haushalt und 134’000 Franken auf die Spezialfinanzierung Wasser, Abwasser und Abfall. «Wir haben bei den Steuereinnahmen vorsichtig budgetiert. Bei den Spezialfinanzierungen sind die Kässeli gut gefüllt. Wir haben deshalb bewusst Defizite eingeplant», begründete Arno Jutzi, Gemeinderat im Ressort Finanzen, die roten Budgetzahlen. Die Steueranlage beträgt unverändert 1,94 Einheiten.

Jutzi folgt auf Wyss

An der Gemeindeversammlung wurden die scheidenden Gemeinderatsmitglieder Martin Wyss (Gemeindepräsident), Christine Aeschlimann und Alfred Hofstetter verabschiedet. Die Gemeindeversammlung wählte den bisherigen Vizepräsidenten Arno Jutzi (SP) einstimmig zum neuen Gemeindepräsidenten. Als Vizepräsident wurde Paul Keller (SVP) bestimmt. 

Arno Jutzi zeigte sich sichtlich erfreut über die Wahl zum Gemeindepräsidenten. Wichtig sei ihm, dass wie bisher Sachpolitik betrieben werde und parteipolitische Aspekte eine untergeordnete Rolle spielen würden. Damit könnten gute Lösungen für die anstehenden Aufgaben gefunden werden. «Gegenseitiger Respekt und ein geschlossenes Auftreten gegen aussen sind entscheidend für eine erfolgreiche Arbeit des Gemeinderates», betonte er. 

06.12.2018 ::
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