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Rothorn-Kredit bleibt gültig
Sörenberg:

Gelten der Kredit und die Bürgschaft für die Neuerschliessung Sörenberg-Rothorn auch noch für das abgespeckte Projekt? «Ja, aber», findet der Luzerner Regierungsrat.


«Die Grundlagen für das vom Kantonsrat beschlossene Darlehen und die Bürgschaft haben sich entschieden verändert», schreibt Kantonsrätin Monique Frey in ihrem Postulat. Weiter sei nicht klar, ob die im Februar 2017 neu aufgelegten Pläne nun gesetzeskonform seien. Sie fordert deshalb, den Entscheid des Kantonsrates zu sistieren. Erst bei einer baufähigen Vorlage, nachdem alle Einspracheverhandlungen gütlich geregelt seien, solle das Geschäft erneut beraten und neu entschieden werden. 

«Grossprojekte wie jenes der Bergbahnen Sörenberg AG sind immer mit Widerständen und Unsicherheiten konfrontiert», schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort. Die kantonale Unterstützung deswegen erst nach Überwindung der verschiedenen Herausforderungen zu behandeln, erachtet er als nicht zielführend. «Eine Verpflichtung, die bewilligten Mittel für den vorgesehenen Zweck auch tatsächlich zu verwenden, besteht grundsätzlich nicht.» Werde auf das Vorhaben oder Teile davon verzichtet, so verfalle der dafür nicht ausgeschöpfte Sonderkredit.

Kein Geld, wenn nicht gebaut wird

Aufgrund der Einsprachen hätten sich die Kosten des Projekts erhöht, schreibt der Regierungsrat weiter. Dies von ursprünglich 35 auf 39 Millionen Franken. Die Bergbahnen Sörenberg AG wollten das Vorhaben in drei Etappen realisieren; die erste noch in diesem Jahr, die letzte bis Ende 2021. Das eigentliche Ziel, der Zusammenschluss der beiden Skigebiete Rothorn und Dorf, werde beibehalten, es handle sich also noch immer um das gleiche Vorhaben. Der Darlehensvertrag für die 1,8 Millionen Franken werde erst abgeschlossen, wenn die rechtsgültige Baubewilligung für die erste Etappe vorliege. «Zudem soll die Bürgschaft in der Höhe von 4,2 Millionen Franken erst ausgelöst werden, wenn sichergestellt ist, dass die dritte Etappe und damit das ganze Vorhaben realisiert wird.» Für den Fall, dass dies bis 2024 nicht geschehe, werde im Vertrag die Pflicht einer vorzeitigen Rückzahlung des ausbezahlten Darlehens vorgesehen. 


15.06.2017 :: sbw.
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