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Nein zum Verkauf des Schulhauses, Nein zu Urnenabstimmungen
Nein zum Verkauf des Schulhauses, Nein zu Urnenabstimmungen Trachselwald:

Fast ein Viertel der stimmberechtigten Bevölkerung besuchte die Gemeindeversammlung und zerzausten die Ideen des Gemeinderates zum Teil harsch. 



Eines der Themen, das viele Bürger und Bürgerinnen interessierte, war die Teilrevision des Organisationsreglements (OgR). Das Reglement sollte bereits seit einiger Zeit einer Totalrevision unterzogen werden, wie bereits mehrfach angekündigt wurde. Weil die Zeit nicht ausgereicht habe, liege heute bloss eine Teilrevision vor, erklärte Gemeindepräsidentin Kathrin Scheidegger. Wie sie weiter ausführte, sehe das heutige OgR keine Urnenabstimmungen auf Gemeindeebene vor, welche der Gemeinderat aber gerne einführen möchte. Anhand von Zahlen, zeigte die Präsidentin auf, wie hoch die Beteiligung der Bevölkerung  an Gemeindeversammlungen und an Urnenabstimmungen aussehe. Fazit: An Urnenabstimmungen äusserten viel mehr Personen ihre Meinung als bei einer Gemeindeversammlung. 

«Man kann nur Ja oder Nein stimmen»

Dann kam an der Gemeindeversammlung an der 171 Stimmberechtigte (23,14 Prozent) teilnahmen, der neu gegründete Verein «Trachselwald info» ins Spiel. Vereinssprecher Christoph Gasser forderte mehr Transparenz in Fragen der Gemeindepolitik. Auf Gemeindeebene würde bei Urnengeschäften nicht auf dieselbe Weise orientiert, wie dies bei kantonalen- oder nationalen Geschäften passiere. Man befürchte eine Beschneidung der Meinungsfreiheit, da man nur noch Ja oder Nein stimmen könne und nicht mehr vorgängig über das jeweilige Geschäft diskutieren könne. «Auch eine Rückweisung eines Geschäftes ist nicht mehr möglich», argumentierte Gasser. 

In der Abstimmung lehnten die Bürgerinnen und Bürger die Teilrevision des OgR schliesslich ab.

Verkauf zum zweiten Mal gebodigt 

Das nächste brisante Thema folgte mit dem Schulhaus Thal. Wie Gemeinderat Matthias Moser erklärt, belastet die Liegenschaft den Gemeindehaushalt mit rund 40’000 Franken im Jahr. Nicht zuletzt aus diesem Grund ist man sich im Gemeinderat einig, dass der Verkauf dieser Liegenschaft das Beste wäre. Doch auch hier meldete sich Christoph Gasser namens «Trachselwald info» erneut zu Wort. Man befürchte, dass die Gemeinde diese Liegenschaft veräussert und die derzeitigen Nutzer ihren Proberaum verlieren könnten. Auch befürchten einige Bürger, dass ihren Kindern bei einem Verkauf der einzige Rasenplatz zum Fussball spielen in der Gemeinde weggenommen werden könnte. Der finanzielle Aspekt erachtete die Gemeindeversammlung als nicht so wichtig, so dass der Verkauf mit 99 Stimmen zurückgewiesen wurde. Angenommen mit 96 Ja-Stimmen wurde hingegen der Antrag des Vereins «Trachselwald info», welcher die Einsetzung einer Sonderkommission verlangte. An der nächsten Gemeindeversammlung wird das Thema «Wie weiter mit dem Schulhaus Thal» erneut aufs Tapet kommen. 

Alle weiteren Geschäfte gingen zu vorgerückter Stunde relativ unkompliziert über die Bühne. Die Jahresrechnung, welche mit einem Aufwandüberschuss von 58’775 Franken abschliesst, weist gegenüber dem Budget eine Schlechterstellung von weniger als 1000 Franken aus. Die Rechnung wurde denn auch ohne Diskusionen gutgeheissen. 



06.07.2017 :: E. Uecker
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