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Keine Beschränkung der Amtszeit mehr
Freimettigen:

Die Rechnung schliesst besser ab als budgetiert. Die Amtszeitbeschränkung wird aufgehoben und es gibt künftig keine Gesamterneuerungswahlen mehr. 


Statt mit einem Verlust von 34’000 Franken schliesst die Jahresrechnung mit einem Gewinn von gut 21’000 Franken im Gesamthaushalt ab, erfuhren die 21 anwesenden Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung. Der Aufwand beträgt 1,58 Millionen Franken. Das positive Ergebnis resultiere einerseits aus höheren Steuereinnahmen und andererseits aus einem Zusatzbeitrag des Kantons von rund 30’000 Franken an die Schulkosten, erklärt Freimettigens Gemeindepräsident Arthur Vifian auf Anfrage. Weiter sei erfreulich, dass sowohl das Finanz- als auch das Verwaltungsvermögen zugenommen hätten. Das Eigenkapital beträgt knapp 400’000 Franken, was ungefähr 8,5 Steuerzehnteln entspricht. Die Jahresrechnung wurde einstimmig genehmigt.

Einheitliche Amtsdauer abgeschafft

Mit dem Wegfallen der Amtszeitbeschränkung soll den Gemeinderäten die Möglichkeit gegeben werden, länger als die bisher maximalen zwölf Jahre im Amt zu bleiben. «Wir haben zwar bis jetzt noch keine Mühe gehabt, Behördenmitglieder zu finden, wollen aber für die Zukunft gewappnet sein», sagt Arthur Vifian. Weiter soll es keine Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderats mehr geben. Das heisst, dass auf die nächsten ordentlichen Wahlen die einheitliche Amtsdauer abgeschafft wird. «Damit soll verhindert werden, dass auf Ende einer Legislatur sämtliche Ratsmitglieder abtreten», führt Vifian weiter aus. Ebenfalls sei im teilrevidierten Organisationsreglement vorgesehen, das Vizepräsidium durch den Gemeinderat zu wählen. 

Weil die kantonale Personalverordnung Änderungen erfahren hat und das Personalreglement der Gemeinde darauf basiert, muss es angepasst werden. Insbesondere sei das im Monatslohn angestellte Personal betroffen, denn es sei nur noch ein leistungsabhängiger und kein automatischer jährlicher Lohnanstieg mehr vorgesehen, erklärt der Gemeindepräsident. Organisations- sowie Personalreglement, welches auch eine Erhöhung der Behördenentschädigung vorsieht, wurden genehmigt. 



15.06.2017 :: mrk.
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