Anmelden
Beschwerde der SP wurde abgewiesen
Oberdiessbach:

 

Der Regierungsstatthalter ist auf die Beschwer- de der SP im Zusammenhang mit der Wahl der Finanzkommission nicht eingetreten beziehungsweise hat diese abgewiesen.


Die Sozialdemokratische Partei   Oberdiessbach hatte gegen das Wahlverfahren protestiert, Wiederholung verlangt und gleichzeitig gefordert, dass die Anzahl Sitze in der Finanzkommission erhöht werden. Der Gemeinderat hatte dies im März gegenüber der Ortspartei abgelehnt.
Daraufhin erhob die SP Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt. Dieses weist die Beschwerde nun ab, wie der Gemeinderat mitteilt. Der Regierungsstatthalter halte in seinem Entscheid vom 11. September fest, dass die Wahlbeschwerde offenkundig zu spät eingetroffen sei und er deshalb auf diesen Punkt nicht eintrete, steht in der Medienmitteilung des Gemeinderates. Die Wahl fand am Januar statt, die Beschwerde wurde im Mai eingereicht. Bei Wahlen gilt eine zehntägige Beschwerdefrist. Zu der vom Gemeinderat abgelehnten Sitzerhöhung habe der Regierungsstatthalter festgehalten, dass die Zusammensetzung der Finanzkommission nicht im Beschwerdeverfahren zu klären sei, sondern im Rahmen eines politischen Diskurses. 

Der Gemeinderatsbeschluss über die Nichterhöhung der Sitzzahl hielt der Rechtskontrolle des Statthalters stand und die Beschwerde wurde abgewiesen. 

04.10.2018 :: pd.
Meistgelesene Artikel
«Die Gegner verzweifeln fast daran»
SCL Tigers:   Verteidiger Federico Lardi sagt im Interview, weshalb ihn die Tabelle nicht interessiert,...
Nidle, Anke, Palme u Söi ufem Bode
Ört u Näme: Im letschte «Ört u Näme» hani vo de Ortsnäme mit «Bode»...
Eine runde Sache – trotz ­Diabetes
­Diabetes: Seit Anfang Jahr treffen sich in Langnau Menschen, um ihre Erfahrungen mit Diabetes auszutauschen....
Wochen-Zeitung
Brennerstrasse 7
3550 Langnau i. E.
Tel. 034 409 40 01
Fax 034 409 40 09
info@wochen-zeitung.ch
Redaktion: 034 409 40 05
Öffnungszeiten:
Montag - Freitag
07:30 - 12:00 Uhr
13:30 - 17:00 Uhr