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Anreize für Regionalkonferenz
Kanton Bern:

Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) hat den Bericht des Regierungsrates zur Zukunft der regionalen Zusammenarbeit zu Handen des Gros-sen Rates beraten. Dieser zieht nach zehn Jahren eine Bilanz der Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (Sarz). Diese hatte neben der Stärkung der Agglomerationen und des ländlichen Raums unter anderem auch die Schaffung von sechs Regionalkonferenzen zum Ziel. Die SAK ist wie der Regierungsrat der Auffassung, dass die Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit als Ganzes funktioniere, wie die Kommission in einer Mitteilung schreibt. Sie sieht dennoch Handlungsbedarf. So fordert sie etwa, dass der Regierungsrat politische und finanzielle Anreize zur Einführung von Regionalkonferenzen vorschlägt. Am Grundsatz der Freiwilligkeit der Einführung einer Regionalkonferenz will die Kommission aber vorderhand festhalten. Weiter befürwortet die SAK zwar die bestehende Möglichkeit, für gewisse Bereiche Teilkonferenzen zu bilden. Sie will jedoch, dass dabei den Bedürfnissen der Gemeinden Rechnung getragen wird. Schliesslich ist die Kommission der Ansicht, dass «auf eine strategische Gesamtsicht längerfristig nicht verzichtet werden kann».



02.11.2017 :: pd.
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