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Alles drehte sich um die Finanzen
Alles drehte sich um die Finanzen Signau:

Die Jahresrechnung 2017 schloss mit einem grossen Ertragsüberschuss ab. Das Traktandum bezüglich Rechtsstreit mit der Heilsarmee Flüchtlingshilfe konnte zurückgezogen werden.

Die Rechnung 2017 weist für den Gesamthaushalt einen Aufwand von 9,744 Millionen Franken aus. Anstelle eines budgetierten Aufwandüberschusses von 269’000 Franken resultierte ein Ertragsüberschuss von 480’000 Franken. Davon entfallen 339’000 Franken auf den allgemeinen, steuerfinanzierten Haushalt. «Der Steuerertrag liegt um 332’000 Franken über dem Budget, vor allem wegen deutlich mehr Gewinnsteuern von juristischen Personen und Grundstückgewinnsteuern», orientierte Mathias Fankhauser, Finanzverwalter, die 47 Anwesenden.

Kosten der Feuerwehr gaben zu reden

141’000 Franken Ertragsüberschuss sind auf positive Rechnungsergebnisse der über Gebühren finanzierten Wasserversorgungs-, Abwasserentsorgungs- und Abfallrechnung zurückzuführen. Die Feuerwehr dagegen weist einen Aufwandüberschuss von mehr als 49'000 Franken aus. Zwei Votanten zeigten sich beunruhigt über diese Entwicklung, da doch die Feuerwehr im Verbund mit anderen Gemeinden massiv verkleinert worden sei. Mathias Fankhauser begründete das Defizit mit den getätigten Rückstellungen für Neuanschaffungen und mit der Professionalisierung der Feuerwehr, nicht zuletzt wegen Vorgaben der Gebäudeversicherung. Die Rechnung 2017 wurde einstimmig genehmigt.

Die Gemeinde hat sich 2017 an einer Urnenabstimmung für einen einzigen Schulstandort Signau entschieden. Zur Umsetzung des «Campus Signau 2024» – so der offizielle Titel des Projektes – sind Investitionen von rund acht Millionen Franken vorgesehen. Damit der Erlös aus dem Verkauf der nicht mehr benötigten Schulliegenschaften für die geplanten zusätzlichen Schulbauten reserviert bleibt, hat die Gemeindeversammlung ein Reglement für eine entsprechende Spezialfinanzierung ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Mit lediglich einer Gegenstimme wurde ein Reglement über die Mehrwertabgabe bei Einzonungen gut-geheissen. Abgestützt auf das neue kantonale Baugesetz müssen die Gemeinden bei den Grundeigentümern 20 bis 50 Prozent des Mehrwertes abschöpfen. Signau entschied sich für das Minimum, «damit Einzonen und Bauen attraktiv bleiben und die Gemeinde die Einwohnerzahl möglichst halten kann», wie -Gemeindepräsident Martin Wyss ausführte.

Einigung mit der Heilsarmee

Die Heilsarmee Schweiz hat den Mietvertrag für die gemeindeeigene Liegenschaft in Schüpbach per Ende 2018 gekündigt. Das Gebäude wird seit 1991 als Unterkunft für Asylsuchende genutzt. Nun waren sich die beiden Parteien uneinig betreffend Unterhalt des Gebäudes. «Wir haben uns in der Zwischenzeit gütlich geeinigt. Das Traktandum betreffend Rechtsstreit mit der Heilsarme Flüchtlingshilfe Bern haben wir somit zurückgezogen», konnte Martin Wyss zu Beginn der Gemeindeversammlung verkünden. Christine Aeschlimann, Gemeinderätin und Präsidentin der Liegenschaftskommission hielt auf Anfrage fest, dass die Zukunft der Liegenschaft zurzeit noch offen sei.

07.06.2018 :: Walter Marti
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